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am 18. Jänner

Als erstes Bundesland: Steirischer Landtag fordert Bundesregierung auf, an Gastro-Rauchverbot festzuhalten!

Lambert Schönleitner - Grüne Initiative führt zu Erfolg: Steirischen Schulterschluss für Rauchverbot in der Gastronomie wird heute im Landtag beschlossen – Vorbild für andere Bundesländer um Druck auf Kanzler Kurz und Vize Strache zu erhöhen.

Der vom Grünen Landtagsklubobmann Lambert Schönleitner​ angestrebte „Schulterschluss“ für ein Rauchverbot in der Gastronomie (das bekanntlich mittlerweile auch schon über 440.000 Menschen per „Don’t Smoke“-Petition​, die von Hellmut Samonigg, dem Rektor der Medizinischen Universität Graz gestartet wurde, fordern), wurde nun im Landtag von Erfolg gekrönt: Der Landtag Steiermark fordert nun als erstes Bundesland die neue Bundesregierung auf, vom Aus für das geplante Rauchverbot in der Gastronomie Abstand zu nehmen!

Denn nachdem die Grünen dazu einen Antrag eingebracht hatten, haben ÖVP und SPÖ dazu einen eigenen Entschließungsantrag eingebracht, der mit großer Mehrheit beschlossen wurde. 



Lambert Schönleitner & Co. kämpfen für ein Rauchverbot in der Gastronomie.

„SPÖ und ÖVP setzten sprachlich zwar in ihrem Antrag ein bisschen auf Tarnung um vermutlich Bundeskanzler Kurz und die schwarzblaue Bundesregierung nicht zu sehr vor den Kopf zu stoßen, unterm Strich fordert der Antrag aber das gleiche wie unsere Initiative“, so Lambert Schönleitner – im Detail: Hinter den verklausulierten Beschlussworten „Der Landtag Steiermark bekräftigt die Beschlusslage vom Dezember 2006 (Landtagsbeschlüsse Nr. 434, 435 und 436 der XV.GP) vor dem Hintergrund der aktuellen Gesetzeslage im Tabakgesetz und bekennt sich (erneut) zu den genannten Beschlüssen“ versteckt sich die 2006 beschlossene Forderung: „Die Landesregierung wird aufgefordert, an die Bundesregierung mit der dringenden Forderung heranzutreten, so rasch wie möglich ein generelles Rauchverbot in österreichischen Gastgewerbebetrieben im Sinn der Begründung umzusetzen.“

Schönleitner ist überzeugt: „Andere Bundesländer werden dem steirischen Beispiel folgen!“



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