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am 30. April

Wir haben einen neuen Wahlmodus für unsere KandidatInnen!

Lambert Schönleitner - Wahlreform: Zukünftig erstellt zeitgemäßer „Wahlkonvent“ Grüne Listen – breite Zustimmung der Parteimitglieder bei Landesversammlung in Gleisdorf zu neuem Grünen Wahlmodus.

Mit über 80 Prozent votierten die Grünen Parteimitglieder für eine Reform des Grünen Listenwahlrechts in der Steiermark.

Dass das dramatisch schlechte und enttäuschende Ergebnis bei der zurückliegenden Nationalratswahl vielfältige Ursachen hat, ist den steirischen Grünen rund um Landessprecher Lambert Schönleitner​ klar: „Ein Grund für die schlechte Performance, wie auch unsere große Umfrage unter SympathisantInnen und Mitgliedern ergeben hat, ist jedenfalls das Grüne Listenerstellungsprocedere, das regelmäßig zu öffentlichen Streitigkeiten und internen Langzeit-Wahlkämpfen führt“. Hier setzte Schönleitner, der die Partei öffnen will, nun in der Steiermark an und freut sich, dass die Mitglieder der Grünen Steiermark mit großer Mehrheit (über 80 Prozent Zustimmung) bei einer Landesversammlung in Gleisdorf - als erstes Grünes Bundesland - eine Reform des Grünen Wahlmodus beschlossen haben.

„Unser bisheriges Wahlsystem förderte eher Einzelkämpfer und berücksichtigte weder ein arbeitsfähiges Teamgefüge noch die Sicherstellung der fachlichen Kompetenzen in einem Klubgefüge. Außerdem hat sich in der Vergangenheit gezeigt, dass neue Leute von außen, Experten oder Personen mit öffentlichem Ansehen aufgrund ihrer bisherigen Tätigkeit nur mehr selten bei uns Grünen andocken. Neue Kandidatinnen und Kandidaten von außen wurden mit hoher Wahrscheinlichkeit schon vor der Wahl durch die internen Mobilisierungen verstört.“

Schönleitner und sein Team hatten in den letzten Wochen (abseits der Öffentlichkeit) intensiv an dieser Reform intern gearbeitet. Der Grüne Landesvorstand hatte eine Arbeitsgruppe beauftragt, Vorschläge zu entwickeln die anschließend mit den Parteimitgliedern, mit Interessierten und mit Wahl(rechts)-ExpertInnen diskutiert wurden.


Den Mitgliedern wurde schließlich folgendes Modell präsentiert, das unter anderem von der früheren Grazer Vizebürgermeisterin Lisa Rücker und Ex-Landessprecherin Ingrid Lechner-Sonnek unterstützt wurde: Zukünftig wird ein „Wahlkonvent“ (als Vorbild diente der Isländische Verfassungskonvent) über die Grünen Listen entscheiden. 80 Personen, bestehend aus den Mitgliedern des Erweiterten Landesvorstandes und rund 50 per Zufallsauswahl bestimmten Mitgliedern (nach Geschlechterparität mit je 50% Frauen und 50% Männern und einer repräsentativen Abbildung der Mitglieder der Partei). Dieser Konvent erstellt dann die Listen mit den Plätzen 1 bis 6 – wer kandidieren will, darf selbst nicht Mitglied des Konvents sein übrigens. In Zukunft gibt es schlussendlich mehr Vorstandsverantwortung, das Ergebnis wird weniger zufallsgeprägt sein. Die alten Wahlversammlungen sind damit Geschichte, in Zukunft gibt's einen zeitgemäßen Konvent.

„Ich freue mich sehr über die breite Zustimmung zu diesem Vorschlag“, so Schönleitner, der sich auch betont, dass die steirischen Grünen hier als erstes Bundesland eine Reform nach dem Nationalratswahldesaster starten: „Damit setzen wir einen ersten wichtigen Schritt für Zukunft unserer Bewegung!“



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