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am 27. Jänner

Grüne PolitikerInnen spendeten 286.081,82 Euro von ihren Gehältern für nachhaltige Projekte und Initiativen

Werner Kogler, Lambert Schönleitner, Tina Wirnsberger - Grüne auf Bundes-, Landes- und Stadtebene spenden seit vielen Jahren einen fixen Teil ihres Gehalts für nachhaltige Projekte und Initiativen vor allem in den Bereichen Umweltschutz, Zivilcourage und Menschenrechte – mit dem Ziel, Bürgerinnen und Bürgern Selbstvertretung zu ermöglichen.

Heute präsentierten die Spitzenkandidatin der Grazer Grünen, Tina Wirnsberger, der Landessprecher und Landtagsklubobmann der Grünen Steiermark, Lambert Schönleitner, und der Vize-Klubobmann der Grünen im Parlament, Werner Kogler, die Zahlen und Fakten zu den Spenden der Grünen aus der Steiermark.

Insgesamt haben die steirischen Grün-PolitikerInnen in den letzten fünf Jahren in Summe 286.081,82 Euro von ihren PolitikerInnengehältern für nachhaltige Projekte gespendet.

Im Detail:

Die GemeinderätInnen und Bezirksvorsteher/stellvertreterInnen der Grazer Grünen und Stadträtin Lisa Rücker spendeten

2012: 39.590,00 Euro

2013: 36.551,88 Euro

2014: 41.665,75 Euro

2015: 40.397,48 Euro

2016: 41.030,20 Euro

Gesamtsumme 2012-2016: 199.235,31 Euro

Die Landtagsabgeordneten der Grünen Steiermark spendeten

2012: 12.275,28 Euro

2013: 12.710,34 Euro

2014: 12.912,84 Euro

2015: 13.040,24 Euro

2016: 13.132,44 Euro

Gesamtsumme 2012-2016: 64.071,14 Euro

Die Nationalratsabgeordneten der Grünen Steiermark spendeten:

2012: 4.406,40 Euro

2013: 4.485,78 Euro

2014: 4.485,78 Euro

2015: 4.706,75 Euro

2016: 4.690,66 Euro

Gesamtsumme 2012-2016: 22.775,37

Das bedeutet: Insgesamt haben die steirischen Grünen PolitikerInnen in den letzten fünf Jahren von ihren Gehältern 286.081,82 Euro für nachhaltige Projekte und Initiativen gespendet (vor allem in den Bereichen Umweltschutz, Zivilcourage und Menschenrechte) mit dem Ziel, Bürgerinnen und Bürgern Selbstvertretung zu ermöglichen.

Auf Stadt- und Landesebene werden die Spenden der MandatarInnen von den jeweiligen Vorständen verwaltet, auf Bundesebene vom Grün-Alternativen Verein zur Unterstützung von BürgerInnen-Initiativen verwaltet.

Der Grün-Alternative Verein zur Unterstützung von BürgerInnen-Initiativen (BIV) kann hier auf die größte Tradition verweisen. Nach seinen Statuten sind die Mittel der Unterstützung von Einzelpersonen und Bürgerinitiativen für den Schutz der Umwelt, der Grund- und Menschenrechte und zur Durchsetzung sozialer Anliegen gewidmet. Er verwaltet ein jährliches Budget von derzeit rund 60.000 Euro, das vor allem aus Beiträgen von Grünen Abgeordneten (zum Nationalrat, Bundesrat und Europaparlament) gespeist wird.

Zu den steirischen Projekten, die in den letzten Jahren unterstützt wurden, zählen unter anderem:

  • - der „Antrag auf Feinstaubmaßnahmen für Graz“ („Feinstaub-Klage“),
  • - die Bürgerinitiative gegen das Agrarindustrieprojekt „Frutura“ in Bad Blumau,
  • - den Widerstand gegen das geplante Kraftwerk beim Naturjuwel Schwarze Sulm („Verein zum Schutz der Koralpe“),
  • - Bürgerinitiativen gegen Massentierhaltungsbetriebe oder auch ganz aktuell
  • - Die Bürgerinitiative gegen die geplante Verhüttungsanlage in Zeltweg.

Der BürgerInnen-Initiativen-Fonds, der von steirischen Landtagsabgeordneten gespeist wird, unterstützte in den letzten Jahren unter anderem

  • - Projekte für den Gewässerschutz (zum Beispiel „Rettet die Mur“, Schwarze Sulm)
  • - Initiativen gegen Agrarindustriebetriebe/Massentierhaltungsbetriebe (Edelsgrub, Eichfeld, Attendorf…)
  • - Initiativen zur Rettung der Innenstädte (zum Beispiel gegen die Traungalerien in Bad Aussee)
  • - Initiativen gegen Lärm und Emissionen (ARGE Luft Lärm)
  • - Umweltschutzinitiativen wie „Plant for Planet“ oder die BI für sauberes Wasser (gegen Grundwasserverunreinigungen entlang der Autobahnen)
  • - Menschenrechtsprojekte wie beispielsweise ein Netzwerkprojekt gegen das Bettelverbot

Die Grazer Grünen beschlossen im Jahr 2014 einen Preis für Zivilcourage ins Leben zu rufen und damit Engagement für Menschenrechte, Umweltschutz und Nachhaltigkeit auszuzeichnen und zu honorieren: die „Couragette“. Eine unabhängige Jury und vergibt dabei 3.500 Euro an die GewinnerInnen, dazu gibt es auch noch einen Publikumspreis, der per Onlinevoting ermittelt wird und ebenfalls 3.500 Euro beträgt. 2015 wurden die BORDERLESS:Flüchtlingshilfeaktion und das aXe Körpertheater ausgezeichnet, 2016 gewannen der Verein Achterbahn und die Initiative „Miteinander in Andritz“.

Außerdem werden aus den Spenden der MandatarInnen der Grazer Grünen unter anderem folgende Schwerpunkte unterstützt:

  • - Sozialrechtsberatung durch einen renommierten Sozialjuristen
  • - Spontanhilfen für soziale Härtefälle
  • - Menschenrechtsprojekte und –Initiativen wie bei beispielsweise die CSD-Tram oder die CSD-Parade
  • - Umweltprojekte und –Initiativen wie zum Beispiel Vorgartenbegrünungen, Urban-Gardening-Projekte

„Meistens geht es bei den Projekten, die wie wir unterstützen, um den Kampf Benachteiligte gegen Privilegierte, David gegen Goliath“, so Werner Kogler und Lambert Schönleitner ergänzte dazu: „Gerade bei rechtlichen Verfahren brauchen Bürgerinitiativen finanzielle Unterstützung um es sich überhaupt leisten zu können, den Rechtswege gegen große Konzerne zu beschreiten!“ Tina Wirnsberger betonte, dass es oft auch um die nachhaltige Wirkung der Initiativen gehe: „Wir wollen mit dem, was wir heute machen, auf Morgen schauen!“ Vor allem bei rechtlichen Verfahren, die von den Grünen unterstützt wurden, hat es schon oft entscheidende Präzedenzfälle gegeben.

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