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09.02.2010 12:12
„Flecker ist seines Amtes nicht würdig!“
Ordnungsruf für Landtagspräsidenten gefordert!
„Einmal mehr hat Landtagspräsident Flecker soeben bewiesen, dass er für dieses Amt nicht würdig und ungeeignet ist“, so der Grüne Landtagsabgeordnete Lambert Schönleitner zur Geschäftsordnungsdiskussion über die Dringliche Anfrage der ÖVP heute Nachmittag.
Flecker hatte in seiner Wortmeldung gemeint, der VP-Abgeordnete Riebenbauer sei intellektuell nicht in der Lage, ihn zu verstehen, woraufhin die Grünen sofort einen Ordnungsruf forderten. Zuvor hatte sich Flecker deutlich gegen die Abhaltung der Dringlichen Anfrage ausgesprochen.
„Flecker ist ein einseitig agierender Präsident wie noch nie zuvor in diesem Haus“, so Schönleitner. „Demokratiepolitisch letztklassig!“, so sein Fazit.
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